Flanschverbindung

Europäisches Patent · EP0366771 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0366771
Anmeldenummer
EP89905682
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.04.1989
Veröffentlicht
09.05.1990
Erteilt
14.08.1991
Gelöscht
30.04.1992
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16L 23/00 (2006.01)
Priorität
AT A 1292/88 18.05.1988
PCT-Anmeldung
PCT/EP1989/000475 28.04.1989
PCT-Veröffentlichung
WO1989/011615 30.11.1989
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 30.09.1991

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1991

Beteiligte

Inhaberin

Spiro Machines S.A.

Industriestrasse, 3178 Bösingen

Vertretung

R.A. Egli & Co, Patentanwälte

R. A. Egli & Co. Patentanwälte

Horneggstrasse 4, 8008 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Schwarz, Walter

A-6020 Innsbruck, AT

Jensen, Tor Anders

CH-174O Neyruz

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.