Giessformklemmvorrichtung mit Direktantrieb

Europäisches Patent · EP0366810 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0366810
Anmeldenummer
EP89904233
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.04.1989
Veröffentlicht
09.05.1990
Erteilt
19.01.1994
Gelöscht
19.01.1994
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B29C 45/66 (2006.01)
Priorität
JP A 108952/88 06.05.1988
PCT-Anmeldung
PCT/JP1989/000391 11.04.1989
PCT-Veröffentlichung
WO1989/010830 16.11.1989
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024

  2. 28.02.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1994

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Inaba, Seiuemon

Asigarashimo-gun/Kanagawa, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.