Integrationsblock
Europäisches Patent · EP0366909 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0366909
- Anmeldenummer
- EP89116841
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.09.1989
- Veröffentlicht
- 09.05.1990
- Erteilt
- 26.08.1992
- Gelöscht
- 30.09.1997
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F15B 13/00 (2006.01)F15C 5/00 (2006.01)
- Priorität
- DE U 8813778 04.11.1988
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.05.1998
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1998
- 15.10.1992
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1992
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Bootsman, Gerrit
NL-2130 AK Hoofddorp, NL
Veldhuizen, Henricus Marie Theodorus
NL-6641 KK Beuningen, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.