Plane zur Abschirmung von Objekten

Europäisches Patent · EP0367091 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0367091
Anmeldenummer
EP89119820
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.10.1989
Veröffentlicht
09.05.1990
Erteilt
13.04.1994
Gelöscht
31.10.1998
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01Q 17/00 (2006.01)
H05K 9/00 (2006.01)
Priorität
DE U8813680 02.11.1988
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.06.1999

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1999

  2. 31.05.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1994

Beteiligte

Inhaberin

Synteen Gewebetechnik GmbH

Robert-Stehli-Strasse, D-79771 Klettgau-Erzingen, DE

Vertretung

Brynjulv Legland

Seefeldstrasse 225, 8008 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Aisslinger, Dieter

D-6222 Geisenheim, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.