Lockenstabgerät
Europäisches Patent · EP0367258 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0367258
- Anmeldenummer
- EP89120296
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.11.1989
- Veröffentlicht
- 09.05.1990
- Erteilt
- 05.05.1993
- Gelöscht
- 30.11.1996
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A45D 1/18 (2006.01)
- Priorität
- DE U 8813740 03.11.1988
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.07.1997
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1997
- 15.06.1993
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1993
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Seja, Frank
W-6100 Darmstadt, DE
Zang, Rupert, Dr.
W-8754 Grossostheim, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.