Sektionaltor als Rundlauftor
Europäisches Patent · EP0367852 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0367852
- Anmeldenummer
- EP88118600
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.11.1988
- Veröffentlicht
- 16.05.1990
- Erteilt
- 11.08.1993
- Gelöscht
- 08.11.2008
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- E05D 15/12 (2006.01)E05D 15/24 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 10.11.2008
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 10.11.2008
- 15.06.2000
Übertragen
- Inhaber/in
- Normstahl E. Döring AG, Industriestrasse, 9462 Montlingen → NORMSTAHL Werk E. Döring GmbH, 85366 Moosburg, Deutschland
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 2000
- 13.03.1998
Übertragen
- Inhaber/in
- Dr. h.c. Erich Döring, Im Hölzeli, 9442 Berneck → Normstahl E. Döring AG, Industriestrasse, 9462 Montlingen
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1998
- 13.03.1998
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Bosshard & Luchs, Patentanwälte, Schulhausstrasse 12, 8002 Zürich → Schmauder & Wann, Patentanwaltsbüro, Inhaber Klaus Schmauder, Zwängiweg 7, 8038 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1998
- 30.09.1993
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1993
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.