Membranpumpe

Europäisches Patent · EP0367988 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0367988
Anmeldenummer
EP89118380
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.10.1989
Veröffentlicht
16.05.1990
Erteilt
05.08.1992
Gelöscht
31.10.1992
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F04B 39/00 (2006.01)
F04B 45/04 (2006.01)
Priorität
DE A 3838141 10.11.1988
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 15.09.1992

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1992

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Becker, Erich

W-7812 Bad Krozingen, DE

Riedlinger, Heinz

W-7812 Bad Krozingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.