Ressorts en spirale et assemblage de ressorts
Europäisches Patent · EP0368362 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0368362
- Anmeldenummer
- EP89121440
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.05.1987
- Veröffentlicht
- 16.05.1990
- Erteilt
- 05.01.1994
- Gelöscht
- 31.05.2004
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47C 27/06 (2006.01)
- Priorität
- US A 864090 16.05.1986
- Abgezweigt von
- EP87903650
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.01.2005
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2005
- 15.02.1994
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1994
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Wagner, Robert F.
Lombard Illinois 60148, US
Flesher, Keith A.
Rensselaer Indiana 47978, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.