Selbsttätiger Türschliesser
Europäisches Patent · EP0368871 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0368871
- Anmeldenummer
- EP88904918
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.06.1988
- Veröffentlicht
- 23.05.1990
- Erteilt
- 27.11.1991
- Gelöscht
- 30.06.1993
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E05F 3/10 (2006.01)
- Priorität
- DE A 3719883 13.06.1987DE A 3735010 16.10.1987
- PCT-Anmeldung
- PCT/DE1988/000347 10.06.1988
- PCT-Veröffentlichung
- WO1988/009860 15.12.1988
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024
- 15.01.1992
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1992
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Schulte, Ernst
W-5750 Menden, DE
Körling, Werner
W-5750 Menden 1, DE
Kraft, Franz
W-5760 Arnsberg 16, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.