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Europäisches Patent · EP0368894 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0368894
- Anmeldenummer
- EP88906266
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.05.1988
- Veröffentlicht
- 23.05.1990
- Erteilt
- 04.08.1993
- Gelöscht
- 31.05.2003
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F24B 3/00 (2006.01)
- Priorität
- US A 69765 06.07.1987
- PCT-Anmeldung
- PCT/US1988/001653 17.05.1988
- PCT-Veröffentlichung
- WO1989/000266 12.01.1989
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.01.2004
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2004
- 15.09.1993
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1993
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Stephen, James C.
Arlington Heights, IL 60004, US
Schlosser, Erich J.
Lindenhurst, IL 60046, US
Leja, Andrzej
Palatine, IL 60067, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.