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Europäisches Patent · EP0368963 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0368963
- Anmeldenummer
- EP89905404
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.04.1989
- Veröffentlicht
- 23.05.1990
- Erteilt
- 03.03.1993
- Gelöscht
- 30.04.2000
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F01B 1/08 (2006.01)F01B 13/06 (2006.01)F04B 27/04 (2006.01)F04B 1/06 (2006.01)
- Priorität
- DE A 3814269 27.04.1988
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1989/000459 26.04.1989
- PCT-Veröffentlichung
- WO1989/010468 02.11.1989
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.12.2000
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 2000
- 15.04.1993
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1993
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Pöschl, Günter
W-7052 Schwaikheim, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.