Dispositif acceptant les pièces de monnaie

Europäisches Patent · EP0369731 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0369731
Anmeldenummer
EP89311757
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.11.1989
Veröffentlicht
23.05.1990
Erteilt
08.09.1993
Gelöscht
30.11.2000
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G07F 9/04 (2006.01)
Priorität
GB A 8826585 14.11.1988
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.07.2001

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 2001

  2. 29.10.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1993

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Andrew, Rodger John

Wimborne Dorset, BH21 2JB, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.