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Europäisches Patent · EP0370051 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0370051
Anmeldenummer
EP88906569
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.06.1988
Veröffentlicht
30.05.1990
Erteilt
18.03.1992
Gelöscht
30.06.2001
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47F 1/12 (2006.01)
A47F 3/06 (2006.01)
Priorität
US A 66986 24.06.1987
US A 153142 08.02.1988
PCT-Anmeldung
PCT/US1988/001851 01.06.1988
PCT-Veröffentlichung
WO1988/010083 29.12.1988
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.02.2002

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 2002

  2. 30.04.1992

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1992

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Bustos, Rafael T.

Alpharetta, GA 30201, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.