Absorbierende Unterlage oder sonstiger Artikel, thermoplastisches Material enthaltend
Europäisches Patent · EP0370094 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0370094
- Anmeldenummer
- EP89905867
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- In geändertem Umfang aufrechterhalten
- Angemeldet
- 12.04.1989
- Veröffentlicht
- 30.05.1990
- Erteilt
- 28.12.1994
- Gelöscht
- 30.04.2003
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47G 9/00 (2006.01)A61F 13/06 (2006.01)
- Priorität
- US A 188474 29.04.1988
- PCT-Anmeldung
- PCT/US1989/001570 12.04.1989
- PCT-Veröffentlichung
- WO1989/010084 02.11.1989
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.12.2003
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2003
- 15.09.2000
Änderung
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 2000
- 15.02.1995
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1995
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Tacoma, WA 98406, US
Maple Valley, WA 98038, US
Puyallup, WA 98372, US
San Diego, CA 92128, US
Tacoma, WA 98406, US
Gig Harbor, WA 98335, US
Seattle, WA 98155, US
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