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Europäisches Patent · EP0370327 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0370327
Anmeldenummer
EP89120832
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.11.1989
Veröffentlicht
30.05.1990
Erteilt
24.08.1994
Gelöscht
30.11.1996
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G05B 13/04 (2006.01)
Priorität
DE A 3839675 24.11.1988
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.07.1997

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1997

  2. 30.09.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1994

Beteiligte

Inhaberin

Prof. Dr.-Ing. Wolfhard Lawrenz

Wolfenbüttel, DE

Vertretung

André Braun Patentanwalt VSP

4051 Basel

Erfinderin/Erfinder

Lawrenz, Wolfhard, Prof. Dr.-Ing.

D-38302 Wolfenbüttel, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.