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Europäisches Patent · EP0370698 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0370698
Anmeldenummer
EP89311868
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.11.1989
Veröffentlicht
30.05.1990
Erteilt
05.05.1993
Gelöscht
30.11.1994
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47L 13/12 (2006.01)
A47L 13/16 (2006.01)
A47L 13/26 (2006.01)
Priorität
GB A 8827233 22.11.1988
GB A 8903216 13.02.1989
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 15.06.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1993

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Young, Ronald Alexander

London SW3, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.