Plateau de polissage

Europäisches Patent · EP0370843 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0370843
Anmeldenummer
EP89402889
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.10.1989
Veröffentlicht
30.05.1990
Erteilt
15.07.1992
Gelöscht
18.10.2009
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
B24B 37/04 (2006.01)
B24D 7/06 (2006.01)
Priorität
FR A 8813919 22.11.1988
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.10.2009

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2009

  2. 31.08.1992

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1992

Beteiligte

Inhaberin

Lam-Plan S.A.

7, rue des Jardins, Gaillard, FR

Vertretung

Ernst Bosshard Patentanwaltsbureau

8002 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Broido, Georges

F-74160 Collonges sous Salèves, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.