Schiffsschraubenantriebseinheit

Europäisches Patent · EP0370977 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0370977
Anmeldenummer
EP89850359
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.10.1989
Veröffentlicht
30.05.1990
Erteilt
30.12.1992
Gelöscht
30.12.1992
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B63H 5/12 (1990.01)
Priorität
SE A 8804250 24.11.1988
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 15.02.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1993

Beteiligte

Inhaberin

AB Volvo Penta

Göteborg, SE

Erfinderin/Erfinder

Nestvall, Per

S-41282 Göteborg, SE

Rodskier, Christian

S-42340 Torslanda, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.