Technisches Endoskop

Europäisches Patent · EP0371233 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0371233
Anmeldenummer
EP89118269
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
In geändertem Umfang aufrechterhalten
Angemeldet
02.10.1989
Veröffentlicht
06.06.1990
Erteilt
09.03.1994
Gelöscht
31.10.1997
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G02B 23/24 (2006.01)
Priorität
DE A 3840389 30.11.1988
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.06.1998

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1998

  2. 27.03.1997

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1997

  3. 29.04.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1994

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Jonischkeit, Horst

D-7200 Tuttlingen, DE

Lekitsch, Armin

D-7201 Hausen o.V., DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.