Strahlentherapiegerät

Europäisches Patent · EP0371303 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0371303
Anmeldenummer
EP89120963
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.11.1989
Veröffentlicht
06.06.1990
Erteilt
27.04.1994
Gelöscht
30.11.1994
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61N 5/10 (2006.01)
G21K 1/02 (2006.01)
Priorität
CH A 4427/88 29.11.1988
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 15.06.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1994

Beteiligte

Inhaberin

Siemens Healthineers International AG

Varian International AG

Steinhauserstrasse, 6300 Zug

Erfinderin/Erfinder

Vogt, Heinz

CH-5422 Oberehrendingen

Klasen, René

CH-8427 Rorbas

Schär, Hugo

CH-8416 Flaach

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.