Sauglüfterkappe für First- und Gratabdeckungen
Europäisches Patent · EP0371367 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0371367
- Anmeldenummer
- EP89121457
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.11.1989
- Veröffentlicht
- 06.06.1990
- Erteilt
- 29.01.1997
- Gelöscht
- 30.11.2003
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E04D 13/16 (2006.01)
- Priorität
- DE 8814924 U 30.11.1988
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.07.2004
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2004
- 30.04.1999
Übertragen
- Inhaber/in
- NORM A.M.C. AG, Im Schachen, CH-6472 Erstfeld/Kt. Uri → Scheffler GmbH & Co. KG, Kipperstrasse 25, 44147 Dortmund, Deutschland
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1999
- 31.01.1997
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Keller & Partner, Patentanwälte AG, Marktgasse 31, Postfach, 3000 Bern 7
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1997
- 31.01.1997
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1997
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Gödl, Fritz
CH-6373 Ennetbürgen
Rickert, Hubert P.K.
D-7270 Nagold-Emmingen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.