Procédé de décoration d'une ébauche à conformer, utilisation de ce procédé et produits obtenus
Europäisches Patent · EP0371897 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0371897
- Anmeldenummer
- EP89420474
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.11.1989
- Veröffentlicht
- 06.06.1990
- Erteilt
- 02.01.1992
- Gelöscht
- 30.11.1995
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G03F 1/00 (2006.01)G03F 9/00 (2006.01)B41M 1/40 (2006.01)
- Priorität
- FR A 8816099 01.12.1988
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.07.1996
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1996
- 14.02.1992
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1992
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Masse, Christophe
F-38700 La Tronche, FR
Philippe, Michel
F-38200 Vienne, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.