Sprudelschichtkammer

Europäisches Patent · EP0371971 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0371971
Anmeldenummer
EP88903755
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.05.1988
Veröffentlicht
13.06.1990
Erteilt
21.07.1993
Gelöscht
31.05.1994
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F26B 3/08 (2006.01)
B01J 8/36 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/CH1988/000086 09.05.1988
PCT-Veröffentlichung
WO1989/011073 16.11.1989
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2024

  2. 31.08.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1993

Beteiligte

Inhaberin

Bühler AG

Patentabteilung/PT-5, 9240 Uzwil

Erfinderin/Erfinder

Rosse, Roger

CH-6020 Emmenbrücke

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.