Raffvorhang

Europäisches Patent · EP0372004 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0372004
Anmeldenummer
EP88909510
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.11.1988
Veröffentlicht
13.06.1990
Erteilt
26.02.1992
Gelöscht
30.11.1998
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47H 5/14 (2006.01)
Priorität
CH A 4884/87 15.12.1987
PCT-Anmeldung
PCT/CH1988/000211 16.11.1988
PCT-Veröffentlichung
WO1989/005603 29.06.1989
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.07.1999

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1999

  2. 15.04.1992

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1992

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.