Schneidemaskierfilm

Europäisches Patent · EP0372129 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0372129
Anmeldenummer
EP88311497
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.12.1988
Veröffentlicht
13.06.1990
Erteilt
30.03.1994
Gelöscht
30.03.1994
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
G03F 1/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 13.05.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1994

Beteiligte

Inhaberin

Somar Corporation

11-2, Ginza 4-chome, Chuo-ku/Tokyo, JP

Erfinderin/Erfinder

Maruyama, Hiroshi

Misato-shi Saitama-ken, JP

Horii, Yoshiharu

Kasukaba-shi Saitama-ken, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.