Teleskopisch längenveränderlicher Tragarm

Europäisches Patent · EP0372399 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0372399
Anmeldenummer
EP89122123
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.11.1989
Veröffentlicht
13.06.1990
Erteilt
08.09.1993
Gelöscht
30.11.1995
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16M 11/04 (2006.01)
F16M 13/02 (2006.01)
Priorität
DE A 3840893 05.12.1988
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.07.1996

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1996

  2. 29.10.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1993

Beteiligte

Inhaberin

Helmut Steinhilber

6052 Hergiswil NW

Vertretung

Dipl.-Ing. ETH H. R. Werffeli Patentanwalt

8125 Zollikerberg

Erfinderin/Erfinder

Steinhilber, Helmut

CH-6052 Hergiswil

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.