Papierbeschichtung

Europäisches Patent · EP0372710 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0372710
Anmeldenummer
EP89311347
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.11.1989
Veröffentlicht
13.06.1990
Erteilt
15.09.1993
Gelöscht
30.11.2000
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D21H 23/36 (2006.01)
Priorität
GB A 8825908 04.11.1988
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.07.2001

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 2001

  2. 29.10.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1993

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Hassell, Morgan Victor

St. Austell Cornwall, GB

Stephens, Frederick James

St. Austell Cornwall, GB

Edwards, Ernest John

Kenilworth Warwickshire, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.