Couchage de papier

Europäisches Patent · EP0372731 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0372731
Anmeldenummer
EP89311711
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.11.1989
Veröffentlicht
13.06.1990
Erteilt
12.01.1994
Gelöscht
30.11.2000
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D21H 23/36 (2006.01)
Priorität
GB A 8826439 11.11.1988
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.07.2001

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 2001

  2. 28.02.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1994

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Hassell, Morgan Victor

St. Austell Cornwall, GB

Stephens, Frederick James

St. Austell Cornwall, GB

Edwards, Ernest John

Kenilworth Warwickshire, GB

Ball, Michael Alan

St. Austell Cornwall, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.