Extrusionskopf
Europäisches Patent · EP0373115 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0373115
- Anmeldenummer
- EP89810907
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.11.1989
- Veröffentlicht
- 13.06.1990
- Erteilt
- 11.03.1992
- Gelöscht
- 30.11.1999
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B29C 47/20 (2006.01)B29C 47/22 (2006.01)B29C 47/26 (2006.01)B29C 47/70 (2006.01)
- Priorität
- CH A 4562/88 09.12.1988
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.07.2000
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 2000
- 30.04.1992
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1992
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Lehner, Alwin
A-6971 Hard, AT
Karg, Peter
CH-9434 Au
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.