Extrusionskopf

Europäisches Patent · EP0373115 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0373115
Anmeldenummer
EP89810907
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.11.1989
Veröffentlicht
13.06.1990
Erteilt
11.03.1992
Gelöscht
30.11.1999
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B29C 47/20 (2006.01)
B29C 47/22 (2006.01)
B29C 47/26 (2006.01)
B29C 47/70 (2006.01)
Priorität
CH A 4562/88 09.12.1988
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.07.2000

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 2000

  2. 30.04.1992

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1992

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Lehner, Alwin

A-6971 Hard, AT

Karg, Peter

CH-9434 Au

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.