Längsgeteilte Luftmuffe in Leichtbauweise

Europäisches Patent · EP0373477 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0373477
Anmeldenummer
EP89122362
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.12.1989
Veröffentlicht
20.06.1990
Erteilt
01.12.1993
Gelöscht
31.12.1994
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H02G 15/10 (2006.01)
H02G 15/192 (2006.01)
Priorität
DE A 3842518 16.12.1988
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 14.01.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1994

Beteiligte

Inhaberin

RXS Schrumpftechnik-Garnituren GmbH

Profilstrasse 4, D-58093 Hagen, DE

Vertretung

Siemens-Albis Aktiengesellschaft

8047 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Schilling, Werner, Dipl.-Ing.

D-8632 Neustadt, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.