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Europäisches Patent · EP0373954 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0373954
- Anmeldenummer
- EP89313137
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.12.1989
- Veröffentlicht
- 20.06.1990
- Erteilt
- 03.07.1996
- Gelöscht
- 03.07.1996
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- G09F 3/02 (2006.01)
- Priorität
- GB 8829229 15.12.1988
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.01.1997
Änderung
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1997
- 15.07.1996
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1996
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Mehl, Siegfried Esselte Meto International
D-6932 Hirschhorn am Neckar, DE
Franzen, Peter Esselte Meto International
D-6932 Hirschhorn am Neckar, DE
Abrams, Michael John
Chancery Lane London WC2A 1AT, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.