Robinet
Europäisches Patent · EP0374343 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0374343
- Anmeldenummer
- EP88870190
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.12.1988
- Veröffentlicht
- 27.06.1990
- Erteilt
- 01.09.1993
- Gelöscht
- 31.12.1999
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16K 5/04 (2006.01)F16K 5/18 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.07.2000
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 2000
- 15.10.1993
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1993
Beteiligte
Inhaberin
José Maria Ferrer Beltran
Bonrepos (Valencia), ES
Erfinderin/Erfinder
Ferrer Beltran, José Maria
E-46131 Bonrepos (Valencia), ES
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.