Kosmetisches Präparat
Europäisches Patent · EP0375082 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0375082
- Anmeldenummer
- EP89203315
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.12.1989
- Veröffentlicht
- 27.06.1990
- Erteilt
- 08.03.1995
- Gelöscht
- 31.12.2006
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61K 7/06 (2000.01)A61K 7/48 (2000.01)
- Priorität
- JP A 321940/88 22.12.1988JP A 249983/89 26.09.1989
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.08.2007
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2007
- 13.04.1995
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1995
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Togiya, Satoshi
Odawara City Kanagawa/Pref., JP
Yamada, Satomi
Chigasaki City Kanagawa/Pref., JP
Kondo, Mitsuo
Odawara City Kanagawa/Pref., JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.