Kosmetisches Präparat

Europäisches Patent · EP0375082 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0375082
Anmeldenummer
EP89203315
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.12.1989
Veröffentlicht
27.06.1990
Erteilt
08.03.1995
Gelöscht
31.12.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61K 7/06 (2000.01)
A61K 7/48 (2000.01)
Priorität
JP A 321940/88 22.12.1988
JP A 249983/89 26.09.1989
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.08.2007

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2007

  2. 13.04.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1995

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Togiya, Satoshi

Odawara City Kanagawa/Pref., JP

Yamada, Satomi

Chigasaki City Kanagawa/Pref., JP

Kondo, Mitsuo

Odawara City Kanagawa/Pref., JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.