Tunnelbohrmaschine

Europäisches Patent · EP0375642 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0375642
Anmeldenummer
EP89850421
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.11.1989
Veröffentlicht
27.06.1990
Erteilt
22.06.1994
Gelöscht
30.11.1996
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E21D 9/10 (2006.01)
Priorität
SE A 8804645 23.12.1988
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.07.1997

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1997

  2. 29.07.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1994

Beteiligte

Inhaberin

Atlas Copco Construction and Mining Technique AB

Nacka, Stockholm, SE

Erfinderin/Erfinder

Emanuelsson, Kaj Bengt Ingemar

S-132 35 Saltsjö-Boo, SE

Hartwig, Carl Sverker Magnusson

S-183 46 Täby, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.