Gleitring-Dichtung mit Zentriermitteln

Europäisches Patent · EP0375686 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0375686
Anmeldenummer
EP88905129
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.05.1988
Veröffentlicht
04.07.1990
Erteilt
20.01.1993
Gelöscht
20.01.1993
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
F16J 15/34 (2006.01)
Priorität
US A 53311 22.05.1987
PCT-Anmeldung
PCT/US1988/001676 20.05.1988
PCT-Veröffentlichung
WO1988/009456 01.12.1988
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024

  2. 26.02.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1993

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Netzel, James

Skokie, IL 60076, US

Pospisil, Mark

Park Ridge, IL 60068, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.