Papierspendevorrichtung
Europäisches Patent · EP0375695 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0375695
- Anmeldenummer
- EP88906211
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.07.1988
- Veröffentlicht
- 04.07.1990
- Erteilt
- 28.10.1992
- Gelöscht
- 28.10.1992
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- A47K 10/36 (2006.01)
- Priorität
- SE A 8702872 15.07.1987
- PCT-Anmeldung
- PCT/SE1988/000372 08.07.1988
- PCT-Veröffentlichung
- WO1989/000394 26.01.1989
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024
- 15.12.1992
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1992
Beteiligte
Inhaberin
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.