Regelbarer Oszillator

Europäisches Patent · EP0375717 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0375717
Anmeldenummer
EP88907526
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.08.1988
Veröffentlicht
04.07.1990
Erteilt
16.02.1994
Gelöscht
16.02.1994
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
H03L 7/06 (2006.01)
Priorität
US A 91167 31.08.1987
PCT-Anmeldung
PCT/US1988/002704 10.08.1988
PCT-Veröffentlichung
WO1989/002193 09.03.1989
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2024

  2. 31.03.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1994

Beteiligte

Inhaberin

RCA Thomson Licensing Corporation

2 Independence Way, Princeton/NJ, US

Erfinderin/Erfinder

Filliman, Paul Dean

Indianapolis, IN 46256, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.