Pflug

Europäisches Patent · EP0375719 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0375719
Anmeldenummer
EP88907680
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.08.1988
Veröffentlicht
04.07.1990
Erteilt
21.04.1993
Gelöscht
31.08.1998
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A01B 15/14 (2006.01)
Priorität
DE A 3728790 28.08.1987
DE A 3739141 19.11.1987
PCT-Anmeldung
PCT/EP1988/000743 20.08.1988
PCT-Veröffentlichung
WO1989/001733 09.03.1989
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.04.1999

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1999

  2. 28.05.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1993

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Pöttinger, Klaus

A-4710 Grieskirchen, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.