Frequenzsynthesegerät
Europäisches Patent · EP0375880 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0375880
- Anmeldenummer
- EP89119982
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.10.1989
- Veröffentlicht
- 04.07.1990
- Erteilt
- 22.06.1994
- Gelöscht
- 31.10.2001
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H03B 23/00 (2006.01)G06F 7/68 (2006.01)
- Priorität
- CH A 4781/88 23.12.1988
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.06.2002
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 2002
- 31.01.1996
Adresse geändert
- Inhaber/in
- Siemens-Albis, Aktiengesellschaft, Albisriederstrasse 245, 8047 Zürich → Siemens Schweiz AG, Albisriederstrasse 245, 8047 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1996
- 29.07.1994
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1994
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.