Bandartiges Konstruktionselement

Europäisches Patent · EP0375895 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0375895
Anmeldenummer
EP89120674
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.11.1989
Veröffentlicht
04.07.1990
Erteilt
13.10.1993
Gelöscht
30.11.1995
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47F 5/08 (2006.01)
G09F 15/00 (2006.01)
Priorität
AT A 2906/88 25.11.1988
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.07.1996

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1996

  2. 30.11.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1993

Beteiligte

Inhaberin

SFS Kunststoffwerk AG

EGO Kunststoffwerk AG

Schöntalstrasse 2, 9450 Altstätten SG

Im Handelsregister gelöscht

Vertretung

Bosshard & Luchs Patentanwälte

Schulhausstrasse 12, 8002 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Klug, Ubald

F-75013 Paris, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.