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Europäisches Patent · EP0376240 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0376240
- Anmeldenummer
- EP89123931
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.12.1989
- Veröffentlicht
- 04.07.1990
- Erteilt
- 23.12.1992
- Gelöscht
- 31.12.1996
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B21D 25/02 (2006.01)
- Priorität
- JP A 335109/88 29.12.1988
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.08.1997
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1997
- 29.01.1993
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1993
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Enami, Toshiaki
Ikoma-gun Nara-ken, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.