Récipient flexible
Europäisches Patent · EP0376622 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0376622
- Anmeldenummer
- EP89313412
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.12.1989
- Veröffentlicht
- 04.07.1990
- Erteilt
- 16.02.1994
- Gelöscht
- 31.12.1998
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 88/16 (2006.01)
- Priorität
- NO A 885698 21.12.1988
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.08.1999
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1999
- 31.03.1994
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1994
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Strand, Olaf
N-3900 Porsgrunn, NO
Juel, Anders
N-3900 Porsgrunn, NO
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.