Récipient flexible

Europäisches Patent · EP0376622 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0376622
Anmeldenummer
EP89313412
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.12.1989
Veröffentlicht
04.07.1990
Erteilt
16.02.1994
Gelöscht
31.12.1998
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 88/16 (2006.01)
Priorität
NO A 885698 21.12.1988
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.08.1999

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1999

  2. 31.03.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1994

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Strand, Olaf

N-3900 Porsgrunn, NO

Juel, Anders

N-3900 Porsgrunn, NO

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.