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Europäisches Patent · EP0376688 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0376688
- Anmeldenummer
- EP89313601
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.12.1989
- Veröffentlicht
- 04.07.1990
- Erteilt
- 17.05.1995
- Gelöscht
- 31.12.1998
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G06K 7/10 (2006.01)G06K 7/08 (2006.01)G06K 13/063 (2006.01)G06K 13/08 (2006.01)
- Priorität
- JP A 168721/88 27.12.1988JP A 330701/88 27.12.1988
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.08.1999
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1999
- 30.06.1995
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1995
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Honda, Tetsuya
Shiki-shi Saitama-ken, JP
Suzuki, Hidenori
Fujimi-shi Saitama-ken, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.