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Europäisches Patent · EP0376688 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0376688
Anmeldenummer
EP89313601
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.12.1989
Veröffentlicht
04.07.1990
Erteilt
17.05.1995
Gelöscht
31.12.1998
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G06K 7/10 (2006.01)
G06K 7/08 (2006.01)
G06K 13/063 (2006.01)
G06K 13/08 (2006.01)
Priorität
JP A 168721/88 27.12.1988
JP A 330701/88 27.12.1988
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.08.1999

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1999

  2. 30.06.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1995

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Honda, Tetsuya

Shiki-shi Saitama-ken, JP

Suzuki, Hidenori

Fujimi-shi Saitama-ken, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.