Desinfektionsmittel

Europäisches Patent · EP0377120 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0377120
Anmeldenummer
EP89122107
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.11.1989
Veröffentlicht
11.07.1990
Erteilt
11.11.1992
Gelöscht
30.11.1998
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A01N 39/00 (2006.01)
A01N 33/12 (2006.01)
Priorität
DE A 3900102 04.01.1989
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.07.1999

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1999

  2. 31.12.1992

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1992

Beteiligte

Inhaberin

Interchem AG

Graben 5, 6300 Zug

Vertretung

Patentanwalts-Bureau-Isler AG

Patentanwalts-Bureau Isler AG

Stampfenbachstrasse 48 Postfach 6940, 8006 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Schulthess, Hermann

I-6648 Minusio, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.