Schneehalter

Europäisches Patent · EP0377407 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0377407
Anmeldenummer
EP89810965
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.12.1989
Veröffentlicht
11.07.1990
Erteilt
01.06.1994
Gelöscht
31.12.1998
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E04D 13/10 (2006.01)
Priorität
CH A 4846/88 29.12.1988
CH A 3434/89 21.09.1989
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.08.1999

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1999

  2. 15.07.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1994

Beteiligte

Inhaberin

Siegfried Willa

3900 Brig

Vertretung

Bovard AG

Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25

Erfinderin/Erfinder

Willa, Siegfried

CH-3900 Brig

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.