Luftfilter

Europäisches Patent · EP0377420 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0377420
Anmeldenummer
EP89850003
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.01.1989
Veröffentlicht
11.07.1990
Erteilt
02.11.1994
Gelöscht
02.11.1994
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
B01D 46/52 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 28.02.2001

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 2001

  3. 15.12.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1994

Beteiligte

Inhaberin

Camfil AB

Industrigatan 3, Trosa, SE

Vertretung

Ammann Patentanwälte AG

Ammann Patentanwälte AG Bern

Postfach 2614, 3001 Bern

Erfinderin/Erfinder

Svensson, Anders

S-619 00 Trosa, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.