Bausatz aus (Beton-)Formsteinen

Europäisches Patent · EP0377460 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0377460
Anmeldenummer
EP90100142
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.01.1990
Veröffentlicht
11.07.1990
Erteilt
06.04.1994
Gelöscht
31.01.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E01C 5/06 (2006.01)
E01C 5/00 (2006.01)
Priorität
DE U 8900109 05.01.1989
DE U 8901920 18.02.1989
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.08.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2009

  2. 13.05.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1994

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Hagenah, Gerhard

D-2862 Worpswede, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.