Verpackungsbehälter mit Aufreisseinrichtung
Europäisches Patent · EP0377569 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0377569
- Anmeldenummer
- EP88905689
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.07.1988
- Veröffentlicht
- 18.07.1990
- Erteilt
- 19.06.1991
- Gelöscht
- 31.07.1993
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 5/70 (2006.01)B65D 17/50 (2006.01)B65D 77/22 (2006.01)
- Priorität
- DE A 3726162 06.08.1987
- PCT-Anmeldung
- PCT/DE1988/000421 07.07.1988
- PCT-Veröffentlichung
- WO1989/000955 09.02.1989
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024
- 31.07.1991
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1991
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Buchner, Norbert
W-7057 Winnenden 6, DE
Domke, Klaus
W-7257 Ditzingen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.