Pflug

Europäisches Patent · EP0377608 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0377608
Anmeldenummer
EP88907268
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.08.1988
Veröffentlicht
18.07.1990
Erteilt
29.12.1993
Gelöscht
31.08.1998
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A01B 15/14 (2006.01)
Priorität
DE A 3728789 28.08.1987
PCT-Anmeldung
PCT/EP1988/000744 20.08.1988
PCT-Veröffentlichung
WO1989/001734 09.03.1989
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.04.1999

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1999

  2. 15.02.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1994

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Pöttinger, Klaus

A-4710 Grieskirchen, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.