Whirlpool-Badewanne

Europäisches Patent · EP0377618 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0377618
Anmeldenummer
EP88907622
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.09.1988
Veröffentlicht
18.07.1990
Erteilt
03.02.1993
Gelöscht
30.09.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61H 33/02 (2006.01)
Priorität
DE A 3731084 16.09.1987
DE A 3800401 09.01.1988
PCT-Anmeldung
PCT/DE1988/000564 10.09.1988
PCT-Veröffentlichung
WO1989/002263 23.03.1989
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.05.2007

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2007

  2. 15.03.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1993

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Mersmann, Heinz-Werner

W-4730 Ahlen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.