Whirlpool-Badewanne
Europäisches Patent · EP0377618 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0377618
- Anmeldenummer
- EP88907622
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.09.1988
- Veröffentlicht
- 18.07.1990
- Erteilt
- 03.02.1993
- Gelöscht
- 30.09.2006
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61H 33/02 (2006.01)
- Priorität
- DE A 3731084 16.09.1987DE A 3800401 09.01.1988
- PCT-Anmeldung
- PCT/DE1988/000564 10.09.1988
- PCT-Veröffentlichung
- WO1989/002263 23.03.1989
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.05.2007
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2007
- 15.03.1993
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1993
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Mersmann, Heinz-Werner
W-4730 Ahlen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.